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Abgebrochene Reise: AfD-Landtagsfraktion will Ausschluss des Abgeordneten Christian Blex

Abgebrochene Reise: AfD-Landtagsfraktion will Ausschluss des Abgeordneten Christian Blex

Duitsland Ärger wegen Donbass-Reise

AfD-Landtagsfraktion zal Ausschluss des Abgeordneten Blex

Landtagssitzung in Düsseldorf Landtagssitzung in Düsseldorf

Christian Blex: Die Weiterreise in den Donbass bracht daar ab

Quelle: pa/Geisler-Fotop/Christoph Hardt/Geisler-Fotopres

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De Nordrhein-Westfälische AfD-Abgeordnete Christian Blex oorlog met Parteifreunden na Rusland reizen en wollte auch russisch besetzte Areas in de Ostukraine bezoeken. Nun soll er waren aus der Fraktion ausgeschlossen waren. Ein Bundestagsabgeordneter war vorab über die Reisepläne informiert.

ddat wil zeggen Nordrhein-Westfälische AfD-Landtagsfraktion zal den Abgeordneten Christian Blex nach WELT-Informationen aus der Fraktion werfen. Die Fraktion fastste demnach am Mittwoch den Beschluss, den Antrag auf Ausschluss von Blex op de Tagesordnung der nächsten Fraktionssitzung zu setzen.

Dort müssen laut Geschäftsordnung der AfD-Landtagsfraktion zwei Drittel der Mitglieder einem Ausschluss sistimmen. Der Antrag wurde bereits von mehr als Zwei Drittel der Fraktion unterstützt, was een Ausschluss wahrscheinlich macht.

Blex oorlog Anfang der Woche mit Zwei sachsen-anhaltinischen AfD-Landtagsabgeordneten und Zwei Nordrhein-Westfälischen AfD-Mitgliedern nach Russland reisde. Auch eine Reise in die von Russland besetzten Gebiete in der Ostukraine werden ursprünglich geplant.

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Nach scharfer Kritik, ook aus den Eigenen Reihen, teilte Blex am Dienstagabend einen Abbruch der Weiterreise in den Donbass mit. Bereits am Dienstag hatte die Fraktion mitgeteilt, dass sie „zu keinem Zeitpunkt“ in die Planung der Reise eingebunden Gesen sei und diese missbillige.

Weidel spricht von einer „Privatereise“

De Nordrhein-Westfälische AfD-Fraktionschef Martin Vincentz zei WELT, dat de Fraktion nach Anhörung von Blex “über weitere Ordnungsmaßnahmen beraten” werd. “Die Offenlegung der Finanzierung und Durchführung der Reise wird dabei Teil des Beratungsgegenstandes sein.”

Am Montagnachmittag hatte Blex auf Telegramschrieben, dass er mit den sachsen-anhaltinischen Abgeordneten Hans-Thomas Tillschneider en Daniel Wald „in die Russian Föderation aufgebrochen“ sei. Er zou een „ein konkretes Bild der humanitären Situatie van de mensen in de Donbass-regio“ voor zichzelf zijn. Blex reageerde auf mehrere Anfragen bislang nicht.

WELT hatte am Dienstagberichtet, that sachsen-anhaltinische Landtagsfraktion auf Anfrage bestätigte, “the Flugkosten as Reisekosten after Maßgabe des Abgeordnetengesetzes Sachsen-Anhalt verauslagt” zu haben. Für wen genau die Flugkosten übernommen wurden, antwoord dat Fraktion auf Nachfrage nicht.

AfD-chef Alice Weidel haatte die Reise am Dienstag als „Privatreise“ bezeichnet, die „nicht mit der Partei und auch nicht mit der Fraktion abgesprochen“ sei was. AfD-chef Tino Chrupalla zei: „Wir unterstützen diese Reise nicht. Er is geen Fraktionsangelegenheit der Bundestagsfraktion.“

Bundestagsabgeordneter war über die Reiseplanungen informiert

Nach WELT-Informationen war zumindest der Bundestagsabgeordnete Stefan Keuter über die Reiseplanungen informiert. Keuter is Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags en im Arbeitskreis für Auswärtiges der AfD-Bundestagsfraktion.

Meer Teilnehmer berichten, dat Keuter in de Fraktionssitzung am Dienstagnachmittag sagte, dat het is opgesteld voor mehreren Wochen „von Moskau“ informiert be sei, dat een groep AfD-Politikern nach Donezk reisen wolle. Darüber habe er auch mit dem sogenannten Außenministerium der selbsternannten Volksrepublik Donezk gesproken. Er selbst habe Blex aber von der Reise abgeraten.

Keuter bestätigte WELT am Mittwoch, dat is „voor Wochen von russischer Seite die Information erreicht“ habe, die Politiker van de AfD „darum gebeten hatten, in oktober 2022 dat Gebiet Donezk bereisen zu können“. Einem Parteifreund habe er daraufhin „aus verschillende Gründen dringend von der Reise afgekort“.

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„Ferner hatte ich der russischen Seite meine Einschätzung zum Nutzen der Reise mitteilen lassen und die Bedeutung von Mitgliedern des Landtages für die Außenpolitik der Partei Mandates“, zei Keuter. „Ik dacht, dat is wat Reise damit erübrigt hätte hätte. Umso erstaunter war ich, als ich am Montag die Information erhielt, dass drei Landtagsabgeordnete die Reise angetreten hatten.”

Baum versteht „die Aufregung um diese Reise nicht“

Er is geen behoefte aan informatie over de „unspezifice Reiseanfrage“, dat de „Anfrage aus Donezk“ een goede plek is om te zijn onder davon ausgegangs sei, that Reise nicht stattfinden würde.

Keuter sagte, dass there den Abbruch der Reise „auch mit Hinblick auf die sich überschlagenden Ereignisse“ begrüße. Am Dienstag waren Scheinreferenden in de besetzten Gebieten über einen Anschluss an Russland be angekündigt.

Stefan Keuter reisde tijdens de Ausübung seines Bundestagsmandats selbst mehrfach zu Wahlbeobachtungen nach Russland und in das von Russland unterstützte abtrünnige Abchasien. Zudem bezocht mehrfach die von Russland annektierte Krim. Bei der Parlamentswahl im vervangen Jahr war Keuter Wahlbeobachter in de Russische Republik Baschkortostan. Während den Wahlen gab es massieve Vorwürfe von Wahlbetrug. Keuter hing in het Russisch Lokalmedien den Abstimmungsprozess. 2020 was er zur Beobachtung des umstrittenen Verfassungsreferendums in Rusland.

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Laut mehreren Teilnehmern wurde that aktuelle Reise der Landtagsabgeordneten von zahlreichen Mitgliedern der AfD-Bundestagsfraktion in der Sitzung am Dienstag deutlich deutlich. Die Gesundheitspolitikerin Christina Baum, Mitglied im Bundesvorstand der Partei, soll hanggen Verständnis geäußert haben. „Ich verstehe die Aufregung um diese Reise nicht“, zei Baum dem ZDF.

Ein Sprecher der Bundestagsfraktion teilte mit: „Der Vorstand der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hatte im Vorfeld geen kennis van reizen en planning.“

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