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Berlins Justizsenatorin kritisiert Einsatz – Ehepaar fordert Entlassung des Polizisten

Berlins Justizsenatorin kritisiert Einsatz – Ehepaar fordert Entlassung des Polizisten

Nach dem umstrittenen Polizeieinsatz bei einer syrischen Familie hat Berlins Antidiskriminierungssenatorin Lena Kreck (Linke) gefordert, „dass der Sachverhalt vollumfänglich aufgeklärt wird“. Degenen die klaar zijn geworden Video’s zu dem Polizeieinsatz in Alt-Hohenschönhausen seien verontrustend.

„Zwar liegen zum Einsatz der Polizisten nur wenige und möglicherweise unvollständige Informationen vor, dennoch sind offenbar Äußerungen be tatigt, die na de Landesantidiskriminierungsgesetz den Charakter einer discriminierenden Belästigung habestespiegel.

Sie empfahl der Familie, sich an that Ombudsstelle für das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) zu beurt. Auch das Handeln der Polizei unterliege dem Gesetz.

“Die Aussage ‚Das ist mein Land, You bist hier Gast‘ im Zusammenspiel mit weiteren herabwürdigenden ußerungen und Behandlungen kann insoweit eine Discriminierung aufgrund rasstischer Zuschreibung beziehungsweise ethennischer Herkunft, skunfter. Die liege etwa vor, „Wenn ein solches Verhalten die Würde der getroffen Persoon verletzt, insbesondere wenn es ein von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen kennzeichnetes Umfeld schafft“. Sie selbst, sagte Kreck, entscheide aber nicht, „ob das Landesantidiskriminierungsgesetz zum Tragen kommt“. Die Justizsenatorin begrüßte, dat is der Innenausschuss des Abgeordnetenhauses am Montag mit dem Fall befasst.

Linke-Politiker Kocak ziet „nazi-probleem“ bij Polizei

Unterdessen forderte das betrokken Ehepaar eine Punishment des Polizisten und seine Entlassung. „Wir möchten, dass there zur Rechenschaft is sucked and im besten Fall nicht mehr im Amt bleibt“, übersetzte ein Dolmetscher bei einer Pressekonferenz der Linkspartei am Sonnabend die Aussage des 30-jährigen Ehemannes. Das Paar erzählte, seine Kinder seien von dem Einsatz schockiert gesen und hätten nicht nichten, warum dat Polizisten zo agressief seien. Auf die Frage, wie es zu der Eskalation gekom sei, antwortete das Ehepaar nicht – auf Rat ihres Anwalts wegen der laufenden Ermittlungen, wie es hieß.

Der Linke-Abgeordnete Ferat Kocak sagte: „Wir haben in der Polizei nicht nur ein Problem mit Rassismus, sondern ein Nazi-Problem.“ Der Abgeordnete Niklas Schrader meinte, der Vorfall zei de „strukturellen der Polizesmus“. Erkennbar sei, that Polizisten ihre Äußerungen offenbar für normal heelten und keine Angst vor Konsequenzen hätten. Der Partei zufolge will das Ehepaar dem Rat der Senatorin folgen und sich bei der Ombudsstelle fürs Antidiskriminierungsgesetz beschweren.

Familie erstattete Anzeige bei der Polizei

Gegen einen von zwei beteiligten Beamten is ermittelt. Jörg K. soll den Mann und seine 28-jährige Frau, die de Polizei, fremdenfeindlich policy haben vormt. Die Beamten were am vergaanen Freitag mit einem Haftbefehl bei der Familie angerückt, weil der Mann eine Geldstrafe in Höhe van 750 Euro für driemaal Fahren ohne Fahrschein nicht gezahlt hatte.

Der Einsatz in der Wohnung sweet aus dem Ruder, die Kinder haben geschrien, die Polizisten den Mann zu Boden und layen ihm Handschellen an bracht. Ein Beamter sagte zum Paar: „Ihr seid here in unserem Land, ihr habt Euch nach unseren Gesetzen zu verhalten“. Und: „Das ist mein Land, und Du bist hier Gast.“ Zur Frau sagte er auch „Halt die Fresse, ich bringe Dich ins Gefängnis.“

Die syrische familie hatte nach dem Vorfall Anzeige bei der Polizei erstattet. Sie konnte auch ein Handyvideo von dem Einsatz zeggen. Jörg K. is een val voor de „Ermittlungsgruppe Zentral“ van de Landdeskriminalamtes, wat een strafbaar feit is voor de politie.

Ermittelt is de wegen van de verdachte auf eine fremdenfeindliche Beleidigung und Körperverletzung im Amt. Inzwischen ist K. in den Innendienst verstzt – in die Funkzentrale der Direktion 3. Die Polizeiführung findet, dat Verhalten nicht zu den Leitlinien der Behörde past.

Anderen, zu dem Einsatz in der Wohnung herbeigerufene Beamten, stuurden die Lage zu beruhigen. Als die 28-jarige Frau sagte, dass K. ein Problem mit Ausländern habe, drohte jener: „Vorsicht, ich zeig Dich an. Ich habe no stress mit Ausländern.” Später ergingen Anzeigen wegen Widerstand, Angriffs und versuchter Gefangenenbefreiung gegen das Paar.

Anlass für den Einsatz oorlog neben dem fullstreckbaren Haftbefehl tegen de Mann eine sogenannte Gefährderansprache bei seiner 28-jährigen Frau. Dabei geht um ein anderen Ermittlungsverfahren. Nach Tagesspiegel-Informationen wird ihr vorgeworfen, dass sie eine other Frau mit freizügigen Photos kompromittiert haben soll. Es geht um Nötigung, Policy en anderen. Bei der Pressekonferenz äußerte sich die Frau trotz Nachfrage nicht zu den Gründen für die Gefährderansprache. (met dpa)

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