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„BGM I HSH und 17.11.2016“: Kalendernotiz wirft neue Cum-Ex-Fragen an Scholz auf

"BGM I HSH und 17.11.2016": Kalendernotiz wirft neue Cum-Ex-Fragen an Scholz auf

„BGM I HSH en 17.11.2016“
Calendarnotiz wirft neue Cum-Ex-Fragen an Scholz auf

Wanneer was Olaf Scholz als Erster Bürgermeister Hamburgs über den Cum-Ex-Fall Warburg? Erinnerungslücken schließen helfen könnte ein neu entdeckterkalendereintrag des damaligen Finanzsenators Tschentscher. Maar sowohl Scholz als signaal Amtsnachfolger im Rathaus wiegeln ab.

In der Cum-Ex-Affäre um die Warburg-Bank gibt es dem „Spiegel“ zufolge einen Hinweis auf ein bisher unbekanntes Treffen, dat Kanzler Olaf Scholz erneut in Erklärungs niet brengen könnte. Einem vertraulichen Vermerk der Kölner Staatsanwaltschaft von Ende Juni zufolge soll sich Scholz as Hamburger Erster Bürgermeister am 6. September 2017 persönlich mit dem damaligen Finanzsenator Peter Tschentscher über den Steuerfall Warburg ausgetauscht haben. Beide haben das stets bestritten.

Die Kölner Ermittler verweisen auf einen Eintrag im sichergestellten Terminkalender von Tschentscher. Demnach war am 6. September 2017 van 9.00 tot 10.30 uur eine Runde anberaumt, mit dem Betreff „BGM I HSH en 17.11.2016“. BGM I is de Kurzel für den Ersten Bürgermeister. HSH is de Kürzel für die damals noch den Ländern Hamburg und Sleeswijk-Holstein hoorde HSH Nordbank. Der 17. November 2016 ist der Tag, an dem man in der Hamburger Finanzbehörde entschieden hatte, auf eine Rückzahlung von 47 Millionen Euro durch Warburg wegen illegaleer Cum-Ex-Geschäfte zu verzichten.

Scholz und Tschentscher wehren sich vehement gegen Vorwürfe, sie hätten damals Einfluss auf die Entscheidung genomen. Ein Sprecher von Tschentscher, der inzwischen Erster Bürgermeister in Hamburg ist, teilte auf Anfrage mit, es müsse sich bei demkalendereintrag „um eine Fehlinformation“ action. Es habe am 6. September 2017 van 11.00 tot 12.30 uur ein Treffen im Rathaus gegeben, an dem Tschentscher und Scholz teilgenommen hätten. Dabei sei es um die HSH Nordbank. In de kalender van Tschentscher laute der Betreff „BGM I HSH“. Einen „Bezug zum Datum 17.11.2016 of zur Warburg-Bank enthält derkalendereintrag nicht“.

Eine Sprecherin der Bundesregierung die Fragen zu dem Vorgang aus. Sie teilte mit, der „zitiertekalendereintrag“ lasse „keinen Bezug zum Zuständigkeitsbereich des Bundeskanzleramts erkennen“. Man könne sich „Grundsätzlich nur zu Vorgängen innerhalb des Zuständigkeitsbereichs des Bundeskanzleramts äußern“.

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