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Habeck gegen Lindner – darum geht es bei ihrem Streit wirklich

Habeck gegen Lindner – darum geht es bei ihrem Streit wirklich

Sie schütteln sich die Hand, lach herzhaft, unterhalten sich gestenreich, grinsen und klopfen sich zur Verabschiedung freundschaftlich auf die Schulter. Auf der Regierungsbank im Bundestag ist am Donnerstag eine große Vertrautheit zwischen Finanzminister Christian Lindner (FDP) en Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zu beobachten. Er is één over-the-top Sein, na de Tagen des Streits.

Habeck en Lindner set in Herzlichkeit zur Schau. Steeds gewelddadiger leken sich der Streit zwischen Finanzminister und Wirtschaftsminister in de veringangen Tagen zuzuspitzen. Vordergründig geht es dabei um die Gasumlage.

Lindner will, dass Gaskunden ab October zunächst 2.4 Cent pro Kilowattstunde zahlen, um die angeschlagenen Energieversorger zu stützen. Habeck hat spätestens seit der Verstaatlichung des Energyriesen Uniper Zweifel en seiner eigenen Umlage, weil sie wie eine Steuer wirken konnte und favourisiert einen Rettungsschirm aus Steuermitteln.

35 miljard Euro würde das wohl kosten, sagte Habeck im Bundestag. Mit der Schuldenbremse, an der Lindner festhält, is niet das nicht zu machen – der eigentliche Kern im Streit über die Gasumlage.

Da überinterpreteren Sie die Situation.

Olaf Scholz zum Streit zwischen Lindner und Habeck

Zo gewelddadig waren de Dissens, dat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), van de Vollversammlung van de Vereinten Nationen, naar New York City reisde, in de Tagesthemen, dat ze werden beroofd. Würde die Gasumlage denn nun bleiben, wie Lindner es wolle, oder würde sie aufgehoben, wie Habeck es wolle, fragte Tagesthemen-Moderatorin Caren Miosga den Kanzler.

„Da überinterpretieren Sie die Situation“, zegt Scholz, er is geen geluid noch etwas leiser als zoonst, „dat Gasumlage ist vorgeschlagen, vom Wirtschaftsminister und von der Bundesregierung auf den Weg wordt gebracht.“ Beide hätten “die gleiche Meinung”, dus Scholz.

Habeck hatte Ambitionen auf das Finanzministerium

Es ist nicht das erste Mal, dass Lindner en Habeck aneinandergeraten. Das Verhältnis der both verschijnt niet als sonderlich herzlich. Mit dem Stil des jeweils anderen kunnen wenig anfangen zijn. Zur Hochzeit von Lindner auf Sylt war der Kanzler eingeladen, der Vizekanzler aber nicht.

Während der Koalitionsverhandlungen schien sich Scholz en besser mit Lindner zu verstehen als mit Habeck, trotz größerer inhaltlicher berschneidungen zwischen SPD en Grünen. Die Grünen beobachteten das mit Argwohn.

Lindner en Scholz hebben één guten Draht.
© Kay Nietfeld/dpa

Zudem wäre Habeck gern werd Finanzminister, er hatte vorbereitet. In een interview met de “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” schlug er vor, die het meest waarschijnlijk een onderzoeksregel is, de “Spiegel” erklärte er, die finanzpolitischen Fachbücher ihm gefallen. Er is weinig Zweifel an seinen Ambitionen. In een Jamaica-Koalition hätten ihm Union und FDP womöglich das erste Zugriffsrecht las müssen.

In der Ampel für Lindner das Finanzressort überlebenswichtig. Als einer der Gründe für das Scheitern seiner Partei an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Bundestagswahl 2013 Lindner hat die falsche Ministeriumswahl in der schwarzgelben Koalition ausgemacht. Diesen Fehler wollte der FDP-Chef nicht wiederholen.

Zudem erwarten die FDP-Wähler gerade in einer linkeren Koalition von den Liberalen eine solid Haushaltspolitik. Maar wenn man das Finanzministerium nicht besetzt, cann man die Haushaltspolitik nur schwer beeinflussen.

Het Bundesfinanzministerium is gewenst.
Het Bundesfinanzministerium is gewenst.
© imago images/Jürgen Ritter

Wie is schwierig das Verhältnis der both inzwischen ist, zegt der Streit über die Gasumlage voorbeeldig. Im Mai einigte sich die Regierung auf das Instrument, that offiziell aus dem Hause Habeck kam, von Lindner aber wohlwollend aufgenommen wurde – schließlich taxed sie den Haushalt nicht. Die Schuldenbremse wird von dem Instrument also nicht infrage gestellt.

Maar weil sie nach der Verstaatlichung von Uniper zum größten Teil Staatsunternehmen – auch Sefe und VNG stehen vor Staatlichen Übernahmen – zu Gute kommt, meer sich dieverfassungsrechtlichen Zweifel an dem Instrument. Die Umlage würde nur von einem Teil der Bevölkerung gezahlt were und käme de facto einer Steuererhöhung gleich. Habeck en Lindner zijn bredere toespraken in dieser Frage öffentlich. Eineverfassungsrechtliche Prüfung laufe noch, heißt es aus dem Bundesinnenministerium auf Tagesspiegel-Anfrage.

Bei den Grünen fehlt esleidergelegentlich an Verlässlichkeit und Linklichkeit.

Een FDP Abgeordneter

Es sind nicht nur both Spitzenmänner, die einander misstrauisch beäugen. Die Fraktionen pflegen eine unterschiedliche Kultur. De FDP wordt strikt gehandhaafd door Lindner, de Groenen zijn meestal mitunter ausschweifenden Diskussionskultur. „Bei den Grünen fehlt esleidergelegentlich an Verlässlichkeit und Linklichkeit“, beschwert sich ein FDP-Abgeordneter, „Wenn man einen Kompromiss mit ihnen mühsam erarbeitet hat, kann es sein, dionastufäter.

Die Grünen sehen in der FDP dagegen eine stark ideologisierte Partei, die mitunter beinharte Oppositionsarbeit in der Regierung betreibe. Lange haben sich die Grünen-Abgeordneten mit Kritik zurückleveln, um die Liberals in der Ampel zu halten – und aus Rücksicht wegen der schwachen Umfrage- und Wahlergebnisse. Maar als de liberalen Habeck ins Visier nehmen, ist das Verhältnis taxet.

Beäugen op zich argwöhnisch.
Beäugen op zich argwöhnisch.
© foto alliantie/dpa

De SPD staat bekend als Schlichterin. Dabei ist ihr diese Rolle nicht dauerhaft vergonnt. Je länger die Legislaturperiod dauert, desto näher rückt die nächste Wahl. Die Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen haben gezeigt, dat is een Dreikampf um die Kanzlerschaft zwischen Union, SPD und Grünen auch bei der Bundestagswahl 2025 wahrscheinlich ist. Sollte der Kanzlerkandidat der Grünen Robert Habeck heißen, dürfte dies das Verhältnis zwischen Kanzler und Vizekanzler deutlich tax.

Vielleicht vond Habeck en Lindner auch allein zu einem Kompromiss. Kurz nachdem Lindner den Saal verlassen hoed, tritt Habeck en Rednerpult. Er is een belangrijke oorzaak van Plädoyer zur Rettung der Wirtschaft. „Wir sind in einer Situation, in der die Unternehmen unsere Unterstützung brauchen, um die ökonomical Substanz in Deutschland zu schützen“, sagt der Vizekanzler. Met de Sondervermögen habe die Regierung zur Landesverteidigung ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro aufgelegt. Nun brauche es die gleiche Entschlossenheit zur Verteidigung der Volkswirtschaft.

100 miljard voor de Wirtschaft? Mit der Schuldenbremse nicht vereinbar, maar mit einem neuen Sondervermögen, dat de Haushalt niet rechtstreeks wordt belast, könnte es een Brücke für die liberalen werd. Vielleicht sind die vertrauten Szenen auf der Regierungsbank maar nicht nur Show.

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