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Nach Ermittlung in Maskenaffäre: Hauptmann darf 997.000 Euro behalten

Nach Ermittlung in Maskenaffäre: Hauptmann darf 997.000 Euro behalten

Nach Ermittlung in Maskenaffare
Hauptmann darf 997.000 euro

Im Zuge der Maskenaffäre, im März Ermittlungen werden gegeven aan de ehemaligen CDU-Abgeordneten Hauptmann aufgenommen. Maar der Verdacht der Bestechlichkeit reicht für eine Anklage nicht aus – der Fall landet beide daden. Sein zunächst eingefrorenes Vermögen darf Hauptmann behalten.

Die Thüringer Generalstaatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den früheren Thüringer CDU-Bundestagsabgeordneten Mark Hauptmann wegen van de Verdachts der Bestechlichkeit eingestellt. Ein für eine Anklageerhebung erforderlicher hinreichnder Tatverdacht liege nicht vor, teilte die Generalstaatsanwaltschaft in Jena mit. Das im Zuge der Ermittlungen eingefrorene Vermögen in Höhe van 997.000 euro kan worden freigegeben.

Im Rahmen der sogenannten Maskenaffäre war Hauptmann vorgeworfen be, Corona-Schutzmasken vermittelt und dafür eine Provision in Höhe von mehreren Hunderttausend Euro einer Frankfurter Firma bekommen zu haben. Hauptmann hatte stets bestritten, sich mit der Vermittlung von Masken bereichert zu haben.

Erhärteter Verdacht niet geschikt voor Anklage

Zwar habe der ursprüngliche Verdacht voor Hauptmann erhärtet waren mogelijk, wonach dieser bei der Vermittlung von Schutzmasken an Behörden und Gesundheitseinrichtungen sein Bundestagsmandat ausgenutzt habe, hieß es nun. Allerdings habe sich die Generalstaatsanwaltschaft aus Rechtlichen Gründen an der Anklalageerhebung gehinderd gesehen. Sie verwies dabei auf ähnlich gelagerte Fälle, in het Deense sowohl het Oberlandesgericht München as auch der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden hatten, dat de Vorwurf der Bestechlichkeit gegen zwei bayrische Politiker nicht haltbar sei.

Die Vermittlung von Geschäften mit Schutzmasken gegen eine Provision sei keine strafbaar Bestechlichkeit, hatte der BGH in Karlsruhe erklärt. „Die Vorwürfe gegenüber meiner Person haben sich erwartungsgemäß as unbegründet erwiesen“, erklärte Hauptmann in einer Stellungnahme über seinen Anwalt schriftlich. De Ergebnis der Untersuchung entspreche seiner von Beginn an besthenden Einschätzung, sich correct verhalten zu haben. Er is een begrüße die Einstellung, dat er een begin is van een seiner Unnegligence überzeugt gesen sei. „Meine politische Zukunft lasse ich derzeit bewusst unbestimmt und offen. Ich bin und bleibe ein „politisch interessierter Kopf“, teilte Hauptmann weiter mit.

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