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Robert Habeck beschreibt die Arbeitsbelastung in seinem Ministerium

Robert Habeck beschreibt die Arbeitsbelastung in seinem Ministerium

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hoed met dramatische Worten die high Arbeitsbelastung geschilderd in seinem Ministerium. Er sagte am Donnerstag bei einem Kongress des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) in Berlijn: „Die Leute, irgendwann müssen die auch schlafen und essen.“ En er fuhr fort: “Es ist jetzt kein Scheiß, den ich erzähle: Die Leute was ziek. Ze hebben Burnout, ze krijgen Tinnitus. Die können nicht mehr.” Es seien altijd sterven gleichen Leute, sterven sterven Gesetze bevoegdheden, weil das Haus zo aufgebaut sei. Es könne nicht das Tourismusreferat das Strommarktdesign machen.

In seinem Ministerium seien in den vergaanen neun Monaten 20 Gesetze en 28 Verordnungen zijn geautoriseerd, meldde Habeck. „Ik moet echt weten wat ik moet doen, wie heeft het Gesetze das Wirtschaftsministerium in der letzten Legislatur gemacht echt nodig“.

Habeck bekritiseerde zudem einen „Auswuchs“ im EU-Beihilferrecht. Man habe sich selber „einggraben“ in lauter Fallstricke. Het Wirtschaftsministerium is voor allem mit den Folgen der Energiekrise beschäftigt, ausgelöst durch de russian Angriffskrieg gegen die Ukraine. Voor alle wegen van de Gasumlage gibt es Kritik an Habeck.

Habeck warnt vor großen Verlusten

Zugleich sagte Habeck, there are rechne in der aktuellen Energiekrise mit großen Verlusten für die deutsche Wirtschaft. Wegen des Einkaufs von Energie en anderen Quellen als de biherigen verliere die deutsche Volkswirtschaft in diesem Jahr knapp 60 miljoen euro. Ik kom naar het einde van de wereld door de blik van de Russische energie, 100 miljard euro Waren opgetogen, hieß es weiter. Das entspräche laut Habeck „über die Jahre gechnet“ Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts.



Habeck sprach von großen Geldbeträgen, die abfließen würden, „weil wir Energie nachkaufen müssen“. Dieses Geld fehle überall. „In de verschillende vestigingen, in der Substanz, in der deutschen Volkswirtschaft. Dat is het macro-konomische Laag“, zei Habeck. „Auslöser der Krise ist der Wegfall von großen Energiemengen, die inherent als sicher eingeplanted“ Dazu zähle neben der Versorgung mit Gas aus Russland auch der Atomstrom aus Frankreich. Ungefähr Zwei Drittel der französischen Atommeiler seien ausgefallen, sagte Habeck. Derzeit sind gerade einmal 28 van 56 französischen Atomkraftwerken am Netz.

Lob für den BDI in Sachen Klimapolitik

Deutschland sei laut Habeck in seinem letzten Stresstest für die Stromversorgung in Deutschland davon ausgegangs, dass bis Weihnachten wieder 50 Gigawatt Leistung durch that französischen Kernkraftwerke werden geproduceerd. Grundlage der Annahme sei die Kommunikation mit den entsprechenden Stellen im Nachbarland. Ein jüngster Stresstest in Frankrijk habe aber ein realistisch Szenario von ligelich 45 gigawatt erggeben, sagte Habeck. Das seien wahrscheinlich auch noch de „Best-Case-Szenarien“.

Der Rückgriff op alternatieve Energien treibe die Preise hoch. Wichtig sei es in einer solchen Zeit, die Investitionsfähigkeit der deutschen Industrie zu erhalten, sagte Habeck. Das Investieren in die Zukunft dürfe nicht erlahmen. Es brauche „massenhaft erneuerbare Energien“, sagte Habeck. „Wir brauchen unternehmerische Modelle für den Klimaschutz der Zukunft.“

Der Grünen-Politiker lobte den Ansatz des BDI, sich trotz der Energiekrise zu den Klimazielen Deutschlands zu bekennen. „Was für ein starkes Statement in dieser Zeit!“, stond er. Das mache Mut und gebe Orientierung, sagte Habeck. Zuvor hatte BDI-voorzitter Siegfried Russwurm bekräftigt, that deutschen Firmen trotz der Energiekrise an den Klimazielen für 2030 en 2045 festhalten wollen. In der Klimapolitik dürfe jetzt nicht die werden gedrukt Pausentaste, warnte der BDI-Chef. „Auch wenn die Energiekrise is zo serieus, dat is in den Kommenden Wochen um nichts weniger geht, als de berleben der Industrie in Deutschland und Europa zu sichern: Klimaschutz muss hohe Priorität behalten“, bekräftigte Russwurm.

Es dürfe jedoch kein „Weiter zo“ in der Energie- und Klimapolitik geben, mahnte Russwurm. Wirtschaft und Energieversorgung müssten krisenfest und brederestandsfähiger werd.

Auch Bundesumweltministerin Steffi Lemke sprach bij BDI-Kongress über nötige Transformationsprozesse in der deutschen Industrie. Zie rief die Firmen dazu auf, eine führende Rolle bei der Umstellung auf eine ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft einzunehmen. Die Bundesregierung werd dafür die nötigen Weichen, verprach die Grünen-Politikerin.

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