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Union: „Schwerer Fehler“: Ampel wendet Panzer-Votum im Bundestag ab

Union: "Schwerer Fehler": Ampel wendet Panzer-Votum im Bundestag ab

Unie: „Schwerer Fehler“
Ampel wendet Panzer-Votum im Bundestag ab

Ein Unionsantrag zur Lieferung von Schweren Waffen und Kampfpanzern an die Ukraine sets die Ampelkoalition vor eine Zerreißprobe: Teile der Regierungsfraktionen sieht ähnlich wie die Opposition. Zu einer Abstimmung im Bundestag come es jedoch zunächst nicht.

Die Ampel-Koalition und die Abgeordneten der Linksfraktion haben mit ihren Stimmen eine Entscheidung über einen Antrag der Union voorkomt, Kampfpanzer und weitere Schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. Stattdessen wurde der Antrag vom Bundestag zur Beratung an den federführenden Auswärtigen Ausschuss überwiesen. „Sie verstecken sich hinter Verfahrensfragen“, kritiek op de parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei von der CDU.

In ihrem Antrag fordert die Union, „die Genehmigung für die Ausfuhr von Kampf-, Schützen- und Transportpanzern aus Industriebeständen an die Ukraine umgehend zu erteilen und darüber hinaus schwere Waffen, insbesondere gepanzerte Gefechthrichende mehrus we love Ukraine“.

Diese Panzer Fehlten der Oekraïne jetzt, sagte der Verteidigungspolitiker Johann Wadephul von der CDU, „Dat is een goede zaak Fehler.“ Die SPD Abgeordnete Gabriela Heinrich sagte, die Bundesregierung trade in ihrer Reaktion auf den russischen Angriffskrieg „besonnen, klar und weitsichtig“. Alexander Gauland von der AfD sagte, der Krieg in der Oekraïne sei „eine Auseinandersetzung, die uns nicht berifft“. Linken-Abgeordnete Ali Al-Dailami forderte von der Union „Diplomatie-Offensiven“ statt „Panzer-Offensiven“.

Nouripour: „Balans musstimmen“

Slechts een van de twee Ampel-Koalitionspartner Grüne und FDP hoeden zelf in de verdediging Wochen für die direkte Lieferung deutscher Kampfpanzer ausgesprochen. In de SPD lehnen Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht sterft bisher ab. Lambrecht hatte gesagt: „Die Oekraïne wordt jetzt sehr schnell Panzer geliefert, nämlich 40 Panzer aus Griechenland, 28 aus Slowenien, und Deutschland wird helfen, diese Lücken in den both Ländern dann zu schließen.“

Der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour sagte im Plenum: „Am Ende muss die Balance stimmen zwischen einer Abwägung innerhalb des Bundnisses und dem Bedarf der Ukraine.“ Dass man sich angesichts der schlechten Ausrüstung der Bundeswehr heute den Kopf darüber zerbrechen müsse, wo Deutschland die Waffen für die Ukraine hernehmen solle, sei die Schuld der Union, deren Politiker 16 Jahre long an der Spitze desimmeriums Vertei-nes der FDP.

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