Deutschland

Verfassungsschutz nimmt CDU-Mitglied aus Thüringen in den Blick

Die CDU und das „besetzte Deutschland“ – Partei distanziert sich von Demo-Aufruf

Duitsland Thüringen

Deutschland „besetzt“ – wenn der Verfassungsschutz ein CDU-Mitglied in den Blick nimmt

Tim Schnitger (CDU) is verantwoordelijk voor de

Tim Schnitger (CDU) is verantwoordelijk voor de „Recht auf Selbstbestimmung“ van de Nation

Vraag: privé

Ein CDU-Mitglied aus Thüringen behauptet in einem Video, Deutschland sei „von einem Imperium besetzt“. Die Aufnahme is nu auf dem Radar des Verfassungsschutzes geland. Der Inlandsgeheimdienst warnt vor einer großen Nähe zu Extremisten – und zieht Parallelen zur AfD.

Es come äußerst selten vor, dat de Inlandsgeheimdienst sich mit Mitgliedern von demokratischen Parteien beschäftigt. Der Verfassungsschutz in Thüringen schaut derzeit alldings intensiv auf das Video eines jungen Mannes, der ein Parteibuch der CDU hoed.

Vor rund zwei Wochen veröffentlichte Tim Schnitger, 25, Hauptberuflich Berater für Medizinprodukte, einen Demonstrationsaufruf auf der Videoplattform Youtube. Der Mann mit dem Parteibuch der Christdemokraten mobiliseert darin – wohl auf Eigene Faust – zu einer Demonstratie nach Eisenach. Bont sterven „Nation“.

In de video is Schnitger Dinge te zien, die abseitig bij de CDU sind. Etwa, dass Deutschland „van een enkel Imperium besetzt und mit Militärbasen übersät“ sei. De video heeft weite Kreise gezogen und wird auch unter Neonazis auf Telegram herrumgereicht.

Als WELT in der vergaanen Woche meldt, distanzierte sich die CDU scharf. „Die Inhalte dieses Videos lehnen wir komplett ab“, sagte der stellvertretende Vorsitzende der thüringischen CDU, Raymond Walk, damals.

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Het zusterkantoor van het Landesamt für Verfassungsschutz in Erfurt heeft zelf een ausführlich mit dem Demonstrationsaufruf des CDU-Mitglieds beschäftigt. In einem Schreiben der Behörde heißt es: „In der Rhetorik, es Handele sich um eine Nation‘ die von einem ‚Imperium‘ besetzt sei, lehnt sich der Aufruf inhaltlich beispielsweise an die Position Deutschlandsistenreeeneblik

Auch Rassismus scheint der Verfassungsschutz im Demonstationsaufruf erkannt zu haben: So würde Schnitger „das Argument eines ungehinderten Zustroms von ‚Einwanderern‘ in die ‚Sozialsysteme‘ aufgreifen, das Asylsuchenden besthfragimmalte“.

CDU kondigt weitere Schritte . aan

Und dann sie das CDU-Mitglied in eine Reihe mit dem „erwiesen rechts-extremisten Landesverband Thüringen der Partei ‚Alternative für Deutschland‘. Unter Anderem am selben Tag wie die Demonstratie van Schnitger, ebenfalls in Eisenach.

Mit der Bewertung des Verfassungsschutzes konfrontiert äußerte sich Schnitger: Er waren die Stellungnahme der Behörde als „Aussage eines einzelnen Mitarbeiters“ en als „hanebüchen“.

Nach Informationen von WELT wurde Schnitger erst in dies Woche von seinem Kreisverband in Thüringen zum Kreisverband Paderborn überwiesen, weil er dort seinen ersten Wohnsitz haben soll. Ob Schnitger tatsächlich in Paderborn meldde ist und die parteiinterne Verschiebung angezeigt oorlog, is demnach non vom Kreisverband Paderborn geprüft. Die lokale Parteiliederungen scheinen jedenfalls jeweils nichts mit Schnitgers Positionen zu tun haben zu wollen. Entsprechend deutlich äußerte sich non die CDU Paderborn.

Zu dem Demonstrationsaufruf sagte die dortige Vorsitzende, Corinna Rotte, there sei „in seiner Machart, im Tenor und auch in der Theatralik nach meiner Auffassung durchaus vergleichbar mit Publikationen von Organisationen, die nicht auf dem Fundraiungheiten. Das Video berge die Gefahr, dass es die Adressaten radikalisieren könne, sagte Rotte.

Insbesondere sei darin „eine Relativierung zur deutschen Geschichte enthalten, von der wir uns nur ganz vehement distanzieren können“, sagte die Politikerin. Damit ziet Rotte sich auf eine Passage des Videos, in der Schnitger that deutschen als eine Nation charakterisiert, „die selbst auf zwei absolut dunkle Kapitel unserer Geschichte“ reduziere und dabei „alle anderen Errungenschaften und Erfolge“.

„Positionen vertreten, für die in der CDU kein Platz ist“

Der Bundesverband der CDU distanzierte sich vor dem Hintergrund der Bewertung des Verfassungsschutzes von dem Aufruf. “Darin were Positionen vertreten, für die in der CDU kein Platz ist”, sagte eine Sprecherin der Parteizentrale. Zumöglichen weiteren Schritten met denzientändigen Parteiliederungen in Kontakt.

Ob die Demonstration des CDU-Mitglieds ein rechts-extremistische Aufmarsch wird, sich nor zezen. Die Verfassungsschützer in Erfurt waarschuwt bereits: „Während des Protestgeschehens Ende 2021 und Anfang dieses Jahres zeichneten sich die Proteste in Eisenach durch eine erhebliche Einflussnahme durch amtsbekannteschützeres Rechts

Der verurteilte Holocaustleugner Nikolai Nerling („Der Volkslehrer“) uit Berlijn hat jedenfalls bereits sein Kommen für die Demonstration von Schnitger angekündigt. Auch das dürfte dem Verfassungsschutz nicht hidden bleiben: Nerling ist offiziell as rechts-extremistische eingestuft und findet sich in mehreren Verfassungsschutz messages wieder.

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Quelle: AFP, AFP/ AFP/ Saul Loeb

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