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Waffenlieferungen an Ukraine: Scholz lehnt Alleingänge bei Kampfpanzern ab

Waffenlieferungen an Ukraine: Scholz lehnt Alleingänge bei Kampfpanzern ab

Waffenlieferungen in Oekraïne
Scholz lehnt Alleingänge bei Kampfpanzern ab

Es gibt Kritik aus der Opposition, aber auch aus den Regierungsparteien: Maar Kanzler Scholz lehnt die Lieferung von westlichen Kampfpanzern an die Oekraïne weiter ab. Er zijn ook andere NAVO-Länder. Hilfe soll es aber weiter geben, „auch mit sehr relevanteen Waffen“.

In der Debatte über mögliche Panzerlieferungen an die Ukraine hat Bundeskanzler Olaf Scholz auf bereits erfolgte Lieferungen schwerer Waffen verwiesen und bekräftigt, that es little deutschen Alleingänge were gebene. Im „Interview der Woche“ des Deutschlandfunks sagte der SPD-Politiker, die Bundesregierung di sehr viel. Gerade die Waffen, die Deutschland zur Verfügung gestellt habe, hätten „den Unterschied gemacht und die jetzigen Erfolge, die die Oekraïne verzeichnet, auch ermöglicht“. Deshalb mache es „Sinn, dass wir dort weitermachen“.

Die von Russland angegriffene Oekraïne fordert den Westen und Konkret Deutschland seit Wochen auf, ihr auch Kampfpanzer westlicher Bauart und Schützenpanzer zu liefern. Bisher heeft geen NAVO-Land Kampfpanzer Westlicher Bauart waar Oekraïne van houdt. Scholz beton stets, dass es in dieser Frage keinen deutschen Alleingang worden. Die Koalitiespartner FDP und Grüne zijn allemaal dingen die für eine Ausweitung der Waffenlieferungen beledigen.

„Wir were bei allem, was wir tun, keine Alleingänge machen“, aldus Scholz im Deutschlandfunk. Lieferungen habe man „klug, besonnen und abwegen“ ausgeweitet und mit anderen abgestimmt. „Ich will das ganz klar sagen: Wir haben die Ukraine unterstützt, wir were das tun, wir tun es in sehr großem Umfang und auch mit sehr relevanteen Waffen, die wir zur Verfügung Stellingen, und gleichzeitig bleibt s einichts einichts Rusland en de NAVO Kommt.“

Kritik kam allerdings von der FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann: „Angesichts Gräueltaten von Isjum sich hinter Warnung vor sog. voranzugehen“, schrijven de Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags op Twitter.

Union einbringen Antrag in Bondsdag

„Wir müssen das Momentum nutzen, dass sich die Ukrainerinnen und Ukrainer im wahrsten Sinne erkämpft haben“, schrijft de stellvertretende FDP-chef Johannes Vogel in een Gastbeitrag für „Zeit Online“. Die Oekraïne müsse den Krieg um ihr Territorium gewonnen en Poetin zo zum Frieden zwingen. Aufgabe sei es, die Oekraïne dabei mit der Lieferung weiterer schwerer Waffen zu unterstützen. „Das schließt die Panzer ‚Marder‘ und ‚Fuchs‘ nach meiner Überzeugung ausdrücklich ein.“

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt von den Grünen tweeted mit Blick auf Gräber und Folterstätten, die nach ukrainischen Angaben in zuletzt zurückeroberten Gebieten entdeckt wurden, mit Blick auf Gräber und Folterstätten. nietig is? An jedem Tag, den wir warten sterben Menschen, die auch für unsere Freiheit kämpfen.“

Aus der Oppositie komt ebenfalls Druck auf die Bundesregierung. Nach Berichten van „Spiegel“ en „Frankfurter Allgemeiner Sonntagszeitung“ zullen sterven Unionsfraktion in der kommenden Woche einen Antrag für eine Ausweitung der Waffenhilfe für die Oekraïne im Bundestag einbringen. Deutschland hat bisher unter Anderem Luft- und Panzerabwehrwaffen und Artillerie geliefert. Bei Artillerie acteert es sich um Geschütze, die vanuit de Ferne auf Stellungen des Gegners of een hinter feindliche Linien kan schieten, en ook munitiedepots. Auch Panzerhaubitzen gehören dazu, zie sind im Gegensatz zu festen Geschützen fahrbar, ihre Besatzung durch die Panzerung geschützt.

Bundeswehrverband übt Kritik

Die von der Oekraïne geforderten Kampfpanzer könnten vorrangig bei Vorstößen und der Rückeroberung von Gebieten eingesetzt waren. Er is een grote Feuerkraft und sind für den Einsatz im direct Gefecht bauut. Schützenpanzer, die ebenfalls in der Diskussion sind, serve dazu Soldaten can be sicher ins Kampfgebiet zu transportieren und diese im Gefecht zu unterstützen.

Der Deutsche Bundeswehrverband as Interessenvertretung der Soldaten zei zelf offen für die Lieferung von Schützenpanzern an die Ukraine, alldings nicht aus Bundeswehrbeständen. „Wir verstehen den Wunsch der Oekraïne nach schweren Waffen nur zu gut. Wir können unsvorellen, beispielsweise Schützenpanzer aus den Beständen der Industrie abzugeben“, zei Verbandschef André Wüstner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Was aus Sicht des Verbands aber nicht mehr gehe, sei die Abgabe von Waffen und Munition der Bundeswehr. „Viele in der Bundeswehr fürchten, dass diese Politik der weiteren Kannibalisierung unserer Truppe negatieve Auswirkungen haben wird“, zei Wüstner.

Die Bundesregierung hat unterdessen einem Medienbericht zufolge der Ukraine den Kauf von Haubitzen aus deutscher Produktion genehmigt. Wie sterft „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf ihr vorliegende Dokumente messageete, geht es dabei um 18 Exemplare des Waffensystems RCH-155 im Wert von 216 Millionen Euro, das Kiew beim Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (Kucht geMW) in Aucht geMW Die Haubitzen könnten demnach alldings frühestens in Zweieinhalb Jahren ausgeliefert werd. Sprecher von Bundesregierung und Bundeswirtschaftsministerium kommentierten de Post auf Nachfrage nicht.

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